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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
OVG Bremen
Ob einem in Deutschland geborenen bzw. aufgewachsenen Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis wegen Verwurzelung zu erteilen ist (§ 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK), beurteilt sich nach einer…
Merkliste
VG Oldenburg
Entscheidungen der Härtefalkommission sind nicht justiziabel. Dies gilt auch für die Entscheidung des Vorsitzenden dieses Gremiums gem. § 5 Abs. 1 NHärteKVO eine Eingabe nicht zur Beratung anzunehmen.…
Merkliste
VG Göttingen
Die Kammer ist der Auffassung, dass die Integrationsleistungen, die ein Ausländer während der Duldung erbracht hat, jedenfalls dann für die Beurteilung der Frage eines Aufenthaltstitels von Bedeutung…
Merkliste
VGH Hessen
Vorläufiger Rechtsschutz zur Klärung der Frage, ob die Erkrankung des Antragstellers in Syrien behandelt werden kann (chronische Morbus Crohn-Erkrankung). Die vom BAMF nach § 72 Abs. 2 AufenthG im…
Merkliste
VG Düsseldorf
Vorläufiger Rechtsschutz für drei Monate, um Integrationsleistungen nachzuweisen und Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu beantragen. 1. Dass mit dem an den Erwerb der türkischen…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Für geduldete Palästinenser mit ungeklärter Staatsangehörigkeit aus dem Libanon ist der Erhalt eines Laissez-Passer zur Einreise in den Libanon nicht von vornherein erkennbar aussichtslos. Ihnen ist…
Merkliste
VG Oldenburg
1. Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG, da die Ausreise für Staatenlose, die in Syrien im Ausländerregister erfasst sind, seit Inkrafttreten des…
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
1. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK) kommt auch bei langjährig Geduldeten in Betracht. 2. Eine Identitätstäuschung der Eltern…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Ist der Ausländer nur deshalb nicht vollziehbar ausreisepflichtig, weil sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels die Fortgeltungsfiktion nach § 81 Abs. 4 AufenthG ausgelöst hat, so steht dies…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Es spricht viel dafür, dass der 15-jährige Antragsteller, der seit seiner Geburt in Deutschland lebt, in einem solchen Maße in Deutschland verwurzelt und aus den Lebensverhältnissen in der Türkei…
Merkliste
OVG Niedersachsen
§ 60 Abs. 5 AufenthG ist ein deutsches (nationales) und kein europarechtliches Abschiebungsverbot. Bei der Anwendung und Auslegung dieses nationalen Abschiebungsverbots sind die Behörden daher nicht…
Merkliste
OVG Niedersachsen
1. Ein Anordnungsgrund ist hinreichend glaubhaft gemacht, wenn die Ausländerbehörde die Abschiebung angedroht hat und mit der Ausstellung von Heimreisedokumenten in absehbarer Zeit zu rechnen ist.…
Merkliste
OVG Saarland
Verpflichtung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG und eines Reiseausweises für Staatenlose. Auch das Deutsch-Syrische Rückübernahmeabkommen ermöglicht keine Ausreise, da…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Ein Ausländer, der die ihn treffenden Obliegenheiten und Mitwirkungspflichten zur Passbeschaffung (vgl. §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1, 48 Abs. 3 Satz 1 AufenthG) nicht erfüllt sowie durch Falschangaben zu…
Merkliste
VG Münster
Ist die Herstellung der Familieneinheit im Herkunftsland nicht möglich, werden einwanderungspolitische Belange nach der Rechtsprechung des BVerfG regelmäßig zurückgedrängt. Trotz Ausweisungsgrundes…
Merkliste
VG Kassel
1. Der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG steht das Deutsch-Syrische Rückübernahmeabkommen entgegen. Es ist nun nicht mehr von vornherein ausgeschlossen, dass die…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung, da höchstrichterlich nicht geklärt ist, ob sich das Tatbestandsmerkmal des "Verschuldens" in § 25 Abs. 5 S. 3 AufenthG auf ein aktuelles…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
1. Keine Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung wegen Identitätstäuschung, § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AufenthG. 2. Auch für die minderjährigen Kinder kein Aufenthaltsrecht nach Art. 8 EMRK. In…
Merkliste
BVerwG
Der Umstand, dass der im Bundesgebiet geborene und aufgewachsene Kläger weder über einen Schulabschluss noch über eine Berufsausbildung verfügt und seinen Lebensunterhalt bislang nahezu ausschließlich…
Merkliste
OVG Saarland
Ist eine Rückübernahme der Kläger nach dem deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommen zumindest nicht ausgeschlossen, so steht das nach der Rechtsprechung des Senats schon für sich genommen einem…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG für in Deutschland geborene 17-Jährige, da sie zu einer sog. faktischen Inländerin geworden ist. Ebenfalls Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG…
Merkliste
VG Göttingen
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG, da einer Erteilung nach § 25 Abs. 3 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (PTBS, Gefahr der Retraumatisierung in…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Amtliche Leitsätze: 1. Art. 6 Absätze 1 und 2 GG können die Annahme einer atypischen Ausnahme von der Regelerteilungsvoraussetzung des fehlenden Ausweisungsgrundes (§ 5 Abs. 1 Nr. 2…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
1. Es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt, dass im Rahmen des § 25 Abs. 3 i.V.m. § 60 Abs. 5 AufenthG - wie schon nach der früheren Rechtslage - nur zielstaatsbezogene…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Für die Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse ist ausschließlich das BAMF zuständig (hier verfolgungsbedingte Traumatisierung wegen Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit im…
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Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
Sonstige Rechtsgebiete
Gesetzestexte
Internationale Entscheidungen