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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
VGH Hessen
Im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 ist der gemeinschaftsrechtliche weite Arbeitnehmerbegriff heranzuziehen. Auf eine Mindestarbeitszeit oder ein Mindesteinkommen kommt es daher nicht an; es ist…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
1. Ein Familienangehöriger behält eine nach Art. 7 ARB erworbene Rechtsstellung unabhängig von der Ausübung einer abhängigen Beschäftigung. 2. Ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht ist…
Merkliste
EuGH
Einführung von Gebühren für eine Aufenthaltsgenehmigung in den Niederlanden gegenüber türkischen Arbeitnehmern verstößt gegen die Standstill-Klausel aus Art. 13 ARB 1/80, da Unionsbürger wesentlich…
Merkliste
VG Saarland
Keine Auswirkungen der Soysal-Entscheidung des EuGH für türkische Staatsangehörige, die als Touristen eingereist sind und sich bereits drei Monate mit einem Touristenvisum im Bundesgebiet aufgehalten…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Die Niederlassungserlaubnis ist wegen des 18-monatigen Aufenthalts in der Türkei erloschen (§ 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG). Dem steht nicht § 51 Abs. 2 S. 1 AufenthG entgegen, da der Antragsteller zwar…
Merkliste
OVG Bremen
Keine visumsfreie Einreise für türkische Staatsangehörige unter Berufung auf die passive Dienstleistungsfreiheit, da sich diese darauf beschränkt, Leistungen vorübergehend in einem anderen…
Merkliste
EuGH
1. Zum Arbeitnehmerbegriff im Unionsrecht (hier ARB 1/80) bei geringfügiger Beschäftigung seit knapp vier Jahren bei 5,5 Stunden Arbeitszeit pro Woche mit einem Verdienst von 175 EUR und Ansprüchen…
Merkliste
OVG Niedersachsen
1. Die Niederlassungserlaubnis ist nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erloschen. Dem Erlöschen des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 ARB 1/80 wegen Verlassens des Aufnahmestaates kann…
Merkliste
OVG Bremen
Zur ordnungsgemäßen Beschäftigung eines türkischen Arbeitnehmers trotz Wegfalls der Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug.
Merkliste
EuGH
Kinder türkischer Arbeitnehmer haben auch dann ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, wenn ihre Eltern während der Berufsausbildung nicht mehr in Deutschland leben. Art. 7 Abs. 2 ARB 1/80 dient…
Merkliste
VG Freiburg
Ansprüche nach Art. 6 oder Art. 7 ARB 1/80 erlöschen mit dem Erwerb der deutschen und dem Verlust der türkischen Staatsangehörigkeit. Sie leben auch mit dem Wiedererwerb der türkischen…
Merkliste
VG Berlin
Keine Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung für einen türkischen Staatsangehörigen vor Ablauf der Sperrfrist des § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG. Der Hinweis des Klägers auf das Urteil des…
Merkliste
BVerwG
Zum Diskriminierungsverbot des Art. 10 Abs. 1 ARB 1/80 bei Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis. Insbesondere mit Ausführungen zu einer vor dem 1.1.2005 erteilten unbefristete Arbeitserlaubnis, auch…
Merkliste
OVG Saarland
Assoziationsrechtliche Ansprüche des Kindes nach Art. 7 ARB 1/80 sind erloschen, da es die Bundesrepublik Deutschland für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen hat…
Merkliste
VG Saarland
Keine Auswirkungen der Soysal-Entscheidung des EuGH für türkische Staatsangehörige, die als Touristen eingereist sind und sich bereits drei Monate mit einem Touristenvisum im Bundesgebiet aufgehalten…
Merkliste
VGH Bayern
Ein wenig mehr als sieben Monate währender Aufenthalt in der Türkei im Anschluss an die Ableistung des Wehrdienstes ist bei einem im Bundesgebiet geborenen und aufgewachsenen, sich im Zeitpunkt der…
Merkliste
VG Darmstadt
1. § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG setzt ein unbestrittenes, gesichertes Aufenthaltsrecht voraus. Die Zeit des Besitzes einer fiktiven Aufenthaltserlaubnis nach § 81 Abs. 4 AufenthG ist nicht…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Keine ordnungsgemäße Beschäftigung im Sinne von Art. 6 ARB 1/80, da die Klägerin die Trennung von ihrem Ehemann verschwiegen hat (Rechtsmissbrauch).
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Offene Erfolgsaussichten hinsichtlich der Rechtsfrage, ob türkische Staatsangehörige ein Visum zur Einreise in das Bundesgebiet benötigen, da noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt.
Merkliste
EuGH
Einführung von Gebühren für eine Aufenthaltsgenehmigung in den Niederlanden gegenüber türkischen Arbeitnehmern verstößt gegen die Standstill-Klausel aus Art. 13 ARB 1/80, da Unionsbürger wesentlich…
Merkliste
VG Gießen
Eine nicht primär der Inanspruchnahme der Dienstleistungsfreiheit dienende Einreise, mit der in Wahrheit ein Familiennachzug angestrebt wird, fällt nicht unter die Stillhalteklausel (ARB 1/80). Der…
Merkliste
OVG Hamburg
Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für eine türkische Staatsangehörige, um im Hauptsacheverfahren zu prüfen, ob ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht erlischt, wenn sie sich wegen einer…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Touristen türkischer Staatsangehörigkeit benötigen als passive Dienstleistungsempfänger aufgrund der Stillhalteklausel des Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen EWG/Türkei kein…
Merkliste
BVerwG
Ein türkischer Staatsangehöriger verliert durch einen mehrjährigen haftbedingten Auslandsaufenthalt seine Rechte aus Art. 7 ARB 1/80, wenn er aus dem Bundesgebiet in der Absicht ausgereist ist, im…
Merkliste
VGH Hessen
Die Nebenbestimmung, nach der eine Erwerbstätigkeit insgesamt 90 Tage oder 180 halbe Tage im Jahr nicht überschreiten darf, hindert nicht eine mindestens einjährige ununterbrochene ordnungsgemäße…
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Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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