nach Oben
Recht
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen
Länder
Themen
Asylrecht
Aufenthaltsrecht
Bildung und Arbeit
Bewegungsfreiheit und Wohnen
Aufenthaltsbeendigung
Sozialrecht
Staatsangehörigkeit und Einbürgerung
Weitere Themen
Asylmagazin
Inhalt
Beiträge
Themenschwerpunkte und Beilagen
Rezensionen
Anmerkungen zu Gerichtsentscheidungen
Abonnement
Einsendungen
Publikationen
Unsere Arbeitshilfen
Arbeitshilfen zum Asylrecht
Arbeitshilfen zum Aufenthaltsrecht
Arbeitshilfen zum Sozialrecht
Arbeitshilfen zu Arbeit & Bildung
Arbeitshilfen zur Beratung Minderjähriger
Rechtsprechungsübersichten
Stellungnahmen
Studien
Statistiken
Videos
Beratungsangebote
Links
Termine
Rechtsprechungs-
Datenbank
Recht
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen
Länder
Themen
Asylrecht
Aufenthaltsrecht
Bildung und Arbeit
Bewegungsfreiheit und Wohnen
Aufenthaltsbeendigung
Sozialrecht
Staatsangehörigkeit und Einbürgerung
Weitere Themen
Asylmagazin
Inhalt
Beiträge
Themenschwerpunkte und Beilagen
Rezensionen
Anmerkungen zu Gerichtsentscheidungen
Abonnement
Einsendungen
Publikationen
Unsere Arbeitshilfen
Arbeitshilfen zum Asylrecht
Arbeitshilfen zum Aufenthaltsrecht
Arbeitshilfen zum Sozialrecht
Arbeitshilfen zu Arbeit & Bildung
Arbeitshilfen zur Beratung Minderjähriger
Rechtsprechungsübersichten
Stellungnahmen
Studien
Statistiken
Videos
Beratungsangebote
Links
Termine
Start
››
Recht
››
Rechtsprechungskategorien
››
Aufenthaltsrecht
›› Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
OVG Bremen
Kein Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte, denn ein Spezialitätenkoch ist kein Spezialist im Sinne von § 19 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG.
Merkliste
VG Köln
Zur Berechnung der Aufenthaltszeiten für eine Niederlassungserlaubnis (§ 26 Abs. 4 AufenthG): Nicht alle Duldungszeiten sind nach § 102 Abs. 2 AufenthG anzurechnen.
Merkliste
VG Saarland
1. Die Vorschrift des § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG enthält jedenfalls bei Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft eine die allgemeine Regelung des § 5 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 3 AufenthG…
Merkliste
VG Düsseldorf
Für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis kommt es allein darauf an, dass der Antragsteller seinen eigenen Lebensunterhalt sichert, d.h. der Bedarf seiner Familie ist unerheblich.
Merkliste
BVerwG
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Klärung der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Recht auf Daueraufenthalt nach Art. 16 Abs. 1 S. 1 der Richtlinie 2004/38/EG entsteht. (Amtlicher…
Merkliste
BVerwG
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Klärung der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Recht auf Daueraufenthalt nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2004/38/EG entsteht. (Amtlicher…
Merkliste
VGH Hessen
Für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 28 Abs. 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 3 Satz 1 AufenthG reicht es aus, wenn der die Niederlassungserlaubnis begehrende Ausländer seinen…
Merkliste
BVerwG
Besteht kein Anspruch auf Verlängerung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis, kann die Zeit der Fiktionswirkung des Verlängerungsantrags nach § 81 Abs. 4 AufenthG nicht auf die für die Erteilung…
Merkliste
VG Hamburg
Für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 Satz 1 AufenthG braucht kein Abschiebungshindernis mehr vorzuliegen. Es genügt ferner, wenn die Aufenthaltserlaubnis im Zeitpunkt der…
Merkliste
VGH Hessen
Nach einer Rücknahme der Einbürgerung lebt die frühere Niederlassungserlaubnis nicht wieder auf.
Merkliste
VGH Hessen
Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 26 Abs. 4 AufenthG) - Für die Frage der Sicherung des Lebensunterhalts ist im Rahmen des § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AufenthG ausschließlich auf den die…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis (nach altem Recht, da Antragstellung vor dem 1.1.2005). Leistungen nach dem SGB II fallen nicht unter den Begriff der "Sozialhilfe" im Sinne des §…
Merkliste
VGH Bayern
Zur Anrechnung von Duldungszeiten nach § 102 Abs. 2 AufenthG für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis (§ 26 Abs. 4 AufenthG).
Merkliste
BVerwG
1. Der für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 AufenthG erforderliche Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seit sieben Jahren setzt grundsätzlich voraus, dass die Zeiten des…
Merkliste
VG Hamburg
Die Richtlinie 2003/109/EG (Daueraufenthaltsrichtlinie) fordert nicht die Erteilung eines Aufenthaltstitels, wenn zwar eine Beschäftigung angestrebt, zulässigerweise aber nicht aufgenommen werden…
Merkliste
VGH Bayern
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage, da eine maßgebliche Veränderung der Prozesslage durch das Urteil des Senats vom 4.2.09 (19 B 08.2774) vorliegt, in welchem die Frage bejaht…
Merkliste
VG Osnabrück
Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis zum Familiennachzug setzt voraus, dass neben den in § 28 Abs. 2 S. 1 AufenthG genannten Voraussetzungen auch die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des §…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
1. Gründe öffentlicher Sicherheit oder Ordnung i.S. des § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 AufenthG in der seit dem 28.07.2007 geltenden Fassung nach Artikel 1 Nr. 9 b) des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts-…
Merkliste
BVerwG
1. Ein Ausländer kann die Erteilung eines Aufenthaltstitels für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum nur beanspruchen, wenn er ein schutzwürdiges Interesse hieran hat (stRspr des Senats). 2.…
Merkliste
VGH Bayern
Auf die Sieben-Jahres-Frist für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 4 AufenthG sind auch Zeiten der Fortgeltungsfiktion gem. § 81 Abs. 4 AufenthG anzurechnen; die Erteilung der…
Merkliste
VGH Bayern
Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 26 Abs. 4 AufenthG setzt nicht voraus, dass die Voraussetzungen für die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach Kapitel 2 Abschnitt 5 des…
Merkliste
VG Darmstadt
Zeiten eines Asylverfahrens werden auch dann auf die Sieben-Jahres-Frist des § 26 Abs. 4 AufenthG für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis angerechnet, wenn nicht unmittelbar im Anschluss an…
Merkliste
VGH Bayern
Zuwendungen Dritter, insbesondere Unterhaltszahlungen von Familienangehörigen, sind bei der Prüfung der Sicherung des Lebensunterhalts auch dann zu berücksichtigen, wenn es um die Erteilung,…
Merkliste
BVerwG
1. Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 26 Abs. 4 AufenthG setzt voraus, dass der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert ist. Von dieser Voraussetzung ist -…
Merkliste
VG Karlsruhe
Zeiten einer Duldung nach dem 1.1.2005 sind gem. § 102 Abs. 2 AufenthG auf die Aufenthaltsdauer nach § 26 Abs. 4 AufenthG anzurechnen, wenn der Ausländer nur deshalb keine Aufenthaltserlaubnis…
Merkliste
vorherige
1
2
3
4
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
Sonstige Rechtsgebiete
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen