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Aufenthaltsrecht
›› Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstitel
VG Würzburg
Kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen achtwöchiger Rückkehr ins Heimatland Afghanistan: Dem Kläger war aufgrund seiner Tätigkeit für die US-Armee die Flüchtlingsanerkennung zuerkannt worden.…
Merkliste
VG Trier
Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen Einheitsjugendstrafe von mehr als einem Jahr: 1. Nach § 60 Abs. 8 S. 3 AufenthG kann ein Ausschlussgrund vom Flüchtlingsschutz vorliegen, wenn eine Person…
Merkliste
VG Halle
Aufhebung eines Widerrufsbescheids des BAMF: 1. Der Widerruf nach § 73c Abs. 2 AsylG eines Abschiebungsverbots verlangt eine beachtliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Durch die…
Merkliste
VG Halle
Aufhebung eines Widerrufsbescheids des BAMF: 1. Der Widerruf nach § 73c Abs. 2 AsylG eines Abschiebungsverbots erfordert eine beachtliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, durch die sich…
Merkliste
VG Köln
Kein Erlöschen des Flüchtlingsstatus allein durch Annahme des Nationalpasses: 1. Die Annahme des Nationalpasses ist kein selbständiges Erlöschensmerkmal, vielmehr tritt die Rechtsfolge nur dann ein,…
Merkliste
VG Hamburg
1. Der Tod des Stammberechtigten stellt einen Fall des "Erlöschens" seiner Flüchtlingseigenschaft im Sinne von § 73 Abs. 2b Satz 3 AsylG dar und rechtfertigt bei Vorliegen der sonstigen dort genannten…
Merkliste
BVerwG
Das Verwaltungsgericht hat im Anfechtungsprozess gegen den Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz nach nationalem Recht (§ 73c Abs. 2AsylVfG) den Widerrufsbescheid umfassend auf seine…
Merkliste
VG Karlsruhe
Das Bundesamt muss bei Anwendung des ihm ausnahmsweise eingeräumten Ermessens die für bzw. gegen eine Aufrechterhaltung des Schutzstatus sprechenden Gründe umfassend abzuwägen. Dabei ist - neben der…
Merkliste
VG Berlin
1. Für die tatbestandliche Voraussetzung der Rücknahme der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gem. § 73 Abs. 2 S. 2 i.V.m. S. 1 AsylVfG kommt es nicht auf eine subjektive Unrichtigkeit an,…
Merkliste
BVerwG
1. Die Rechtskraft eines zur Flüchtlingsanerkennung verpflichtenden Urteils steht der Rücknahme der Anerkennung jedenfalls dann nicht entgegen, wenn das Urteil sachlich unrichtig ist, die von dem…
Merkliste
OVG Sachsen
1. Im Hinblick auf die aktuellen Erkenntnismittel kann nicht festgestellt werden, dass praktisch jede in Kabul oder Kunar befindliche Zivilperson bereits auf Grund ihrer reinen Anwesenheit einer…
Merkliste
VG Karlsruhe
Der Tod des Asylberechtigten gehört nicht zu den Erlöschensgründen des § 72 Abs 1 AsylVfG. Dementsprechend bietet § 73 Abs. 2 b AsylVfG keine Grundlage dafür, dass Familienasyl anlässlich des Todes…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
1. Die Versäumung der in § 73 Abs. 2a Satz 1, Abs. 7 AsylVfG geregelten Prüfungsfrist hat nicht zur Folge, dass der nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG gebundene Widerruf in eine Ermessensentscheidung…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Eine Niederlassungserlaubnis gemäß § 26 Abs. 4 AufenthG stellt einen anderweitigen Schutz im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG in verfassungskonformer Anwendung dar, der gemäß § 73 Abs. 3…
Merkliste
VGH Bayern
Durch den Tod des Präsidenten Eyadéma 2005 und die Parlamentswahlen 2007 haben sich die Verhältnisse in Togo erheblich und nicht nur vorübergehend verändert, insbesondere werden auch führende…
Merkliste
VG Düsseldorf
Die Menschenrechtslage in Sri Lanka ist weiter instabil. Von staatlich repressiven Maßnahmen sind überwiegend Tamilen betroffen. Auch tamilische Personen mit niedrigem Profil sind verdächtig und…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass einem politisch Verfolgten trotz seiner hervorgehobenen Position die von der PKK begangenen terroristischen Handlungen nicht zuzurechnen sind, ist er vom…
Merkliste
OVG Hamburg
1. Fällt die Asylberechtigung des Stammberechtigten infolge Einbürgerung weg, so ist das Familienasyl von Familienangehörigen - sofern diese sich nicht auf eigene Asylgründe berufen können - zwingend…
Merkliste
VG Wiesbaden
Die kurzfristige Rückkehr einer syrisch-orthodoxen Christin in den Nordirak führt nicht zu einem Widerruf der Flüchtlingsanerkennung, Christen haben in den kurdisch verwalteten Gebieten im Norden des…
Merkliste
VG Göttingen
Für die Rücknahme nach § 73 Abs. 3 AsylVfG muss feststehen, dass die Feststellungen des Abschiebungsverbots fehlerhaft waren, insbesondere auf unrichtigen Angaben oder dem Verschweigen wesentlicher…
Merkliste
BVerwG
1. Das Verwaltungsgericht hat im Anfechtungsprozess gegen den Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung (§ 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG) den Widerrufsbescheid umfassend auf seine Rechtmäßigkeit zu…
Merkliste
VG Düsseldorf
Für das Vorliegen unrichtiger Tatsachen im Sinne des § 73 Abs. 2 AsylVfG (Rücknahme der Asylanerkennung) hat das Bundesamt die Darlegung- und Beweislast. Anders als bei der Zuerkennung eines…
Merkliste
BVerwG
Die Pflicht zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG gilt nicht nur bei einer Änderung der Sachlage, sondern auch bei einer Änderung der Rechtslage, wenn der Gesetzgeber…
Merkliste
VG Darmstadt
Die tatsächlichen Entwicklungen in der Türkei zeigen keine verlässliche, dauerhafte Änderung der Verhältnisse auf, weshalb in den Fällen vorverfolgter Asylbewerber aus der Türkei derzeit nicht…
Merkliste
VG Berlin
Ein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung kommt - jedenfalls derzeit - nicht in Betracht, wenn eine Vorverfolgung gegeben ist, da seit dem Tod Eyademas noch nicht von einer dauerhaften Veränderung der…
Merkliste
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Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
Sonstige Rechtsgebiete
Gesetzestexte
Internationale Entscheidungen