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Aufenthaltsrecht
›› Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
VG Berlin
Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen des Abbruchs eines Sprachkurses. (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
VGH Hessen
1. § 11 Abs. 1 AufenthG ist unionsrechtskonform dahin zu interpretieren, dass spätestens vor der Durchführung der Abschiebung eines illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen eine…
Merkliste
VGH Hessen
Der Begriff des gesetzlichen Anspruchs in § 10 Abs. 1 AufenthG umfasst keine "Soll-Vorschriften". (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
VGH Bayern
Zur Frage des Verhältnisses der Mitwirkungspflichten nach § 82 Abs. 1 AufenthG zum Amtsermittlungsgrundsatz. (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
EuGH
Art. 12 der Richtlinie 2004/114/EG (Studierendenrichtlinie) ist dahin auszulegen, dass der betreffende Mitgliedstaat dazu verpflichtet ist, einen Drittstaatsangehörigen, der sich für mehr als drei…
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
1. Zu den weiteren Bedingungen und Auflagen, die nach § 61 Abs. 1 Satz 2 AufenthG gegenüber einem vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer nach pflichtgemäßem Ermessen angeordnet werden können, kann…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Allein die Vorlage eines irakischen Proxy-Passes der Serie G genügt nicht zwingend zum Nachweis der Identität des betreffenden Passinhabers und damit zur Erfüllung der Regelerteilungsvoraussetzung des…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Besteht aufgrund einer schutzwürdigen Vater-Kind-Beziehung ein Ausreisehindernis im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG, so können bei unklarer Identität und Staatsangehörigkeit des Vaters die…
Merkliste
OVG Mecklenburg-Vorpommern
1. Die allgemeinen Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 5 Abs. 1 AufenthG gelten auch in den Fällen, in denen die besonderen Erteilungsvoraussetzungen - hier nach § 25 Abs.…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Wird eine Aufenthaltserlaubnis trotz einer abgeurteilten Straftat verlängert, kann die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nicht unter Hinweis auf dieselbe Straftat abgelehnt werden.
Merkliste
VGH Hessen
1) § 81 Abs. 4 Satz 2 AufenthG steht der Fiktionswirkung des § 81 Abs. 4 Satz 1 AufenthG aufgrund eines gemäß Art. 18 SDÜ von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union für einen…
Merkliste
VGH Bayern
Bei der Ermessensentscheidung, ob nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG von den Voraussetzungen von § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG abgesehen wird, sind neben den Gesichtspunkten, die es nahelegen, an diesen…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Das verfassungsrechtliche Verbot einer Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") steht der Anwendung der ab dem 6. September 2013 geltenden Fassung des § 81 Abs. 4 Satz 2 AufenthG auf…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Zur Auslegung und Anwendung des § 5 Abs. 1 Nr. 1a AufenthG. (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
VGH Bayern
Für welchen Aufenthaltszweck und für welche Aufenthaltsdauer eine Verpflichtungserklärung nach § 68 Abs. 1 Satz 1 und § 68 Abs. 2 Satz 1 AufenthG gelten soll, ist im Wege der Auslegung anhand…
Merkliste
VG Aachen
Ein Ausländer ist grundsätzlich nicht unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist, wenn er im Besitz eines Reiseausweises eines Mitgliedstaates für Flüchtlinge ist. Auch benötigt er zur Einreise in die…
Merkliste
VG Hamburg
Bei den Ermessenserwägungen zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 25a AufenthG i.V.m. § 5 AufenthG ist es unzulässig, etwaige Falschangaben und Täuschungen der Eltern und/oder Dritter zu…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Da die bislang durch die (rechtzeitige) Beantragung eines Aufenthaltstitels ausgelöste Fortbestandsfiktion des § 81 Absatz 4 Satz 1 AufenthG bei vorangegangenem Besitz (lediglich) eines Schengen…
Merkliste
VG Berlin
Das für die rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erforderliche schutzwürdige Interesse liegt schon dann vor, wenn es für die weitere aufenthaltsrechtliche Stellung erheblich sein kann,…
Merkliste
OVG Niedersachsen
1. Die Bestimmungen in Nr. 12.2 f. AVwV AufenthG finden in Niedersachsen auch für die Erteilung wohnsitzbeschränkender Auflagen zu Duldungen Anwendung. 2. Nr. 12.2.5.2.4 Satz 3 AVwV AufenthG räumt…
Merkliste
VG Berlin
Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 Satz 1 AufenthG erfordert abweichend von den Regelerteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1a und 4 AufenthG keinen Identitätsnachweis…
Merkliste
VG Berlin
1. Zur Prognose (Rückkehrbereitschaft) bei fehlender Indizwirkung familiärer und finanzieller Verwurzelung im Fall eines in Deutschland geborenen Ausländers, der mit 15 Jahren von seinen Eltern ins…
Merkliste
BVerwG
Neben einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG kann keine weitere Aufenthaltserlaubnis nach § 30 Abs. 1 AufenthG zum Ehegattennchzug erteilt werden, da der Tatbestand des § 25 Abs. 5 Satz…
Merkliste
OVG Bremen
Für die Aussetzung eines Verfahrens auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels nach § 79 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG ist kein Raum mehr, wenn die Akten des strafrechtlichen Verfahrens…
Merkliste
VG Berlin
Zu den Anforderungen an die Beweisbarkeit der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und zu den Maßstäben an die…
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Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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