Informationsverbund Asyl & Migration - Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Ein inlandsbezogenes Abschiebungshindernis in Form der Reiseunfähigkeit ist dann gegeben, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen gar nicht transportfähig ist oder das ernsthafte Risiko…

OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 02.11.2011 - 2 M 164/11 (= ASYLMAGAZIN 9/2013, S. 308 f.) - asyl.net: M20211

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VG Lüneburg 1. Ein Antrag auf Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG gilt nach Inkrafttreten des § 25a AufenthG für diese Vorschrift fort und muss nicht erneuert werden. 2. Eine Täuschung der Eltern über…

VG Lüneburg, Urteil vom 12.08.2011 - 3 A 45/10 - asyl.net: M18996

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OVG Bremen 1.Allein das Fehlen eines Schulabschlusses und einer daran anschließenden Berufsausbildung reicht nicht ohne Weiteres, eine Verwurzelung in Deutschland zu verneinen. 2. Auch die Tatsache, dass eine…

OVG Bremen, Urteil vom 05.07.2011 - 1 A 184/10 - asyl.net: M18808

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OVG Bremen Der Aufenthaltsbeendigung eines in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Ausländers kann Art. 8 EMRK entgegen stehen. Die Schrankenprüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK verlangt eine umfassende Würdigung…

OVG Bremen, Urteil vom 28.06.2011 - 1 A 141/11 - asyl.net: M18858

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OVG Bremen Wird einem Ausländer, eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG erteilt, weil eine Rückführung in den Herkunftsstaat aus gesundheitlichen Gründen nicht in Betracht kommt, kann es mit…

OVG Bremen, Urteil vom 28.06.2011 - 1 A 555/08 - asyl.net: M19070

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VG Oldenburg Die Yeziden aus der Türkei, welche eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung vom 18. Oktober 1990 erhalten haben, können auch nach dem Inkraftreten des AufenthG zumindest eine…

VG Oldenburg, Urteil vom 22.06.2011 - 11 A 3167/10 - asyl.net: M18989

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OVG Nordrhein-Westfalen Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da zumindest zweifelhaft ist, ob der Kläger aufgrund verschuldeter Passlosigkeit an einer Ausreise in den Irak gehindert ist und deshalb keinen Anspruch auf…

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.06.2011 - 18 E 1207/10 - asyl.net: M18693

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VG Saarland 1. Die Ausreise eines aus dem Kosovo stammenden Ausländers ist nicht i. S. v. § 25 Abs. 5 AufenthG auf unabsehbare Zeit aus tatsächlichen Gründen unmöglich, wenn eine Rückübernahme auf der Grundlage…

VG Saarland, Urteil vom 16.06.2011 - 10 K 2090/10 - asyl.net: M18814

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VGH Hessen Der Tatbestand des § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG setzt für die begehrte Verlängerung eine zuvor erteilte Aufenthaltserlaubnis voraus. Ein nach § 81 Abs. 4 AufenthG als fortbestehend geltendes…

VGH Hessen, Urteil vom 25.02.2011 - 7 B 139/11 - asyl.net: M18608

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BVerfG Für ein Aufenthaltsrecht nach § 25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 EMRK darf nicht allein auf die wirtschaftlichen Bindungen zur Bundesrepublik Deutschland abgestellt werden. In der Gesamtbewertung…

BVerfG, Beschluss vom 21.02.2011 - 2 BvR 1392/10 [= ASYLMAGAZIN 2011, S. 264 ff.] - asyl.net: M18524

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VG Göttingen Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG wegen gelungener Integration in Deutschland (Realschulabschluss, Ausbildung).

VG Göttingen, Urteil vom 17.02.2011 - 4 A 1/10 - asyl.net: M18421

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VG Hannover Wenn die syrischen Behörden im Rahmen des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens nicht antworten, kann zwar deren Zustimmung fingiert werden. Daraus folgt jedoch nicht automatisch die Ausstellung…

VG Hannover, Urteil vom 09.02.2011 - 1 A 403/10 - asyl.net: M18385

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OVG Niedersachsen 1. Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG gebieten es regelmäßig nicht, dem Wunsch eines Ausländers nach familiärem Zusammenleben im Bundesgebiet zu entsprechen, wenn ein solches Zusammenleben auch im…

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 02.02.2011 - 8 ME 305/10 - asyl.net: M18264

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VGH Baden-Württemberg 1. Der Schutzbereich des Rechts auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 EMRK kann auch dann eröffnet sein, wenn der Aufenthalt des Ausländers im Bundesgebiet seit seiner Einreise lediglich geduldet…

VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - asyl.net: M18176

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OVG Bremen Zur Frage, ob einem in Deutschland aufgewachsenen armenischen Staatsangehörigen, der wegen Verwurzelung die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erfüllt…

OVG Bremen, Beschluss vom 08.12.2010 - 1 B 295/10 - asyl.net: M17995

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OVG Bremen Der Erlass des IM Bremen vom 17.9.2010 soll offenbar dazu dienen, die rechtlichen Anforderungen umzusetzen, die sich aufenthaltsrechtlich aus Art. 8 EMRK ergeben. Ob die in dem Erlass genannten…

OVG Bremen, Beschluss vom 01.12.2010 - 1 B 310/10 - asyl.net: M17920

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OVG Bremen Ob einem in Deutschland geborenen bzw. aufgewachsenen Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis wegen Verwurzelung zu erteilen ist (§ 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK), beurteilt sich nach einer…

OVG Bremen, Beschluss vom 22.11.2010 - 1 A 383/09 - asyl.net: M17883

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VG Oldenburg Entscheidungen der Härtefalkommission sind nicht justiziabel. Dies gilt auch für die Entscheidung des Vorsitzenden dieses Gremiums gem. § 5 Abs. 1 NHärteKVO eine Eingabe nicht zur Beratung anzunehmen.…

VG Oldenburg, Beschluss vom 22.11.2010 - 11 B 3094/10 - asyl.net: M17893

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VG Göttingen Die Kammer ist der Auffassung, dass die Integrationsleistungen, die ein Ausländer während der Duldung erbracht hat, jedenfalls dann für die Beurteilung der Frage eines Aufenthaltstitels von Bedeutung…

VG Göttingen, Beschluss vom 14.10.2010 - 2 B 333/10 - asyl.net: M17734

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VGH Hessen Vorläufiger Rechtsschutz zur Klärung der Frage, ob die Erkrankung des Antragstellers in Syrien behandelt werden kann (chronische Morbus Crohn-Erkrankung). Die vom BAMF nach § 72 Abs. 2 AufenthG im…

VGH Hessen, Beschluss vom 04.10.2010 - 3 B 1793/10 - asyl.net: M17704

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VG Düsseldorf Vorläufiger Rechtsschutz für drei Monate, um Integrationsleistungen nachzuweisen und Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu beantragen. 1. Dass mit dem an den Erwerb der türkischen…

VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.09.2010 - 7 L 1501/10 - asyl.net: M17844

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OVG Berlin-Brandenburg Für geduldete Palästinenser mit ungeklärter Staatsangehörigkeit aus dem Libanon ist der Erhalt eines Laissez-Passer zur Einreise in den Libanon nicht von vornherein erkennbar aussichtslos. Ihnen ist…

OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.09.2010 - 3 B 2.08 - asyl.net: M17806

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VG Oldenburg 1. Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG, da die Ausreise für Staatenlose, die in Syrien im Ausländerregister erfasst sind, seit Inkrafttreten des…

VG Oldenburg, Urteil vom 10.09.2010 - 11 A 1897/09 - asyl.net: M17612

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OVG Rheinland-Pfalz 1. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK) kommt auch bei langjährig Geduldeten in Betracht. 2. Eine Identitätstäuschung der Eltern…

OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 07.09.2010 - 7 A 10716/10.OVG - asyl.net: M17853

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VGH Baden-Württemberg Ist der Ausländer nur deshalb nicht vollziehbar ausreisepflichtig, weil sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels die Fortgeltungsfiktion nach § 81 Abs. 4 AufenthG ausgelöst hat, so steht dies…

VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.08.2010 - 11 S 1521/10 - asyl.net: M17471

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