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Aufenthaltsrecht
›› Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstitel
VGH Baden-Württemberg
1. Die Versäumung der in § 73 Abs. 2a Satz 1, Abs. 7 AsylVfG geregelten Prüfungsfrist hat nicht zur Folge, dass der nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG gebundene Widerruf in eine Ermessensentscheidung…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Eine Niederlassungserlaubnis gemäß § 26 Abs. 4 AufenthG stellt einen anderweitigen Schutz im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG in verfassungskonformer Anwendung dar, der gemäß § 73 Abs. 3…
Merkliste
VGH Bayern
Durch den Tod des Präsidenten Eyadéma 2005 und die Parlamentswahlen 2007 haben sich die Verhältnisse in Togo erheblich und nicht nur vorübergehend verändert, insbesondere werden auch führende…
Merkliste
VG Düsseldorf
Die Menschenrechtslage in Sri Lanka ist weiter instabil. Von staatlich repressiven Maßnahmen sind überwiegend Tamilen betroffen. Auch tamilische Personen mit niedrigem Profil sind verdächtig und…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass einem politisch Verfolgten trotz seiner hervorgehobenen Position die von der PKK begangenen terroristischen Handlungen nicht zuzurechnen sind, ist er vom…
Merkliste
OVG Hamburg
1. Fällt die Asylberechtigung des Stammberechtigten infolge Einbürgerung weg, so ist das Familienasyl von Familienangehörigen - sofern diese sich nicht auf eigene Asylgründe berufen können - zwingend…
Merkliste
VG Wiesbaden
Die kurzfristige Rückkehr einer syrisch-orthodoxen Christin in den Nordirak führt nicht zu einem Widerruf der Flüchtlingsanerkennung, Christen haben in den kurdisch verwalteten Gebieten im Norden des…
Merkliste
VG Göttingen
Für die Rücknahme nach § 73 Abs. 3 AsylVfG muss feststehen, dass die Feststellungen des Abschiebungsverbots fehlerhaft waren, insbesondere auf unrichtigen Angaben oder dem Verschweigen wesentlicher…
Merkliste
BVerwG
1. Das Verwaltungsgericht hat im Anfechtungsprozess gegen den Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung (§ 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG) den Widerrufsbescheid umfassend auf seine Rechtmäßigkeit zu…
Merkliste
VG Düsseldorf
Für das Vorliegen unrichtiger Tatsachen im Sinne des § 73 Abs. 2 AsylVfG (Rücknahme der Asylanerkennung) hat das Bundesamt die Darlegung- und Beweislast. Anders als bei der Zuerkennung eines…
Merkliste
BVerwG
Die Pflicht zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG gilt nicht nur bei einer Änderung der Sachlage, sondern auch bei einer Änderung der Rechtslage, wenn der Gesetzgeber…
Merkliste
VG Darmstadt
Die tatsächlichen Entwicklungen in der Türkei zeigen keine verlässliche, dauerhafte Änderung der Verhältnisse auf, weshalb in den Fällen vorverfolgter Asylbewerber aus der Türkei derzeit nicht…
Merkliste
VG Berlin
Ein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung kommt - jedenfalls derzeit - nicht in Betracht, wenn eine Vorverfolgung gegeben ist, da seit dem Tod Eyademas noch nicht von einer dauerhaften Veränderung der…
Merkliste
VG Stuttgart
Rechtmäßiger Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines alevitischen Kurden aus der Türkei, der 1995 wegen des Verteilens von Flugblättern und einer dadurch veranlassten 6-monatigen Inhaftierung als…
Merkliste
BVerwG
Zum Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung eines ehemaligen hohen PKK-Funktionärs.
Merkliste
BVerwG
Zum Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung eines ehemaligen hohen PKK-Funktionärs.
Merkliste
VG Wiesbaden
Kein Widerruf wegen wiederholten Aufenthalts im Herkunftsland. Ein Verzicht auf den Schutz der Bundesrepublik liegt in den Reisen aus familiären Gründen (Krankheit bzw. Tod der Schwiegermutter) nicht.…
Merkliste
BVerwG
Änderung der Rechtsprechung zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung: Ausreichend ist nunmehr, dass sich die Lage im Herkunftsland im Vergleich zum Zeitpunkt der Anerkennung erheblich, d.h. deutlich…
Merkliste
BVerwG
1. Das aus der Rechtskraft folgende Wiederholungsverbot erfasst nur inhaltsgleiche Verwaltungsakte, d.h. die Regelung desselben Sachverhalts durch Anordnung der gleichen Rechtsfolge (hier verneint im…
Merkliste
VG Freiburg
1. Die Frist des § 73 Abs. 7 AsylVfG ist nur gewahrt, wenn das Bundesamt bis zum 31.12.2008 zuzüglich eines angemessenen Prüfungszeitraums über den Widerruf entschieden hat. Diese Frist ist versäumt,…
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VG Düsseldorf
1. Die Voraussetzungen für die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 60 Abs. 8 S. 1, 2. Alt. AufenthG entfallen, wenn der Ausländer wegen versuchten Totschlags rechtskräftig zu einer…
Merkliste
BVerwG
Bestätigung des Urteils des VGH Bayern vom 11.1.2010 - 9 B 08.30223 - (M16797): 1. Ein Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung ist auch zulässig, wenn erst nach der Anerkennung Kriegsverbrechen…
Merkliste
OVG Mecklenburg-Vorpommern
Kein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung. Die bisherigen Machtstrukturen des früheren Regimes Eyadema haben sich im Togo nicht wesentlich verändert, die angekündigten Reformen des Justizapparats…
Merkliste
BVerwG
1. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist nach § 73 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG i.V.m Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG zu widerrufen, wenn in Anbetracht einer erheblichen und…
Merkliste
VG Berlin
Im Rahmen der Prüfung des Erlöschens der Niederlassungserlaubnis nach § 51 Abs. 2 S. 1 AufenthG kommt es nur darauf an, ob der Lebensunterhalt desjenigen Ausländers gesichert ist, dessen…
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Rechtsprechungskategorien
Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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