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Aufenthaltsrecht
›› Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstitel
VG Gießen
Die Feststellung, dass ein sogenanntes Abschiebungshindernis vorliegt, kann asylrechtlich ohne die Fristenbeschränkung nach § 73 Abs. 7 AsylVfG widerrufen werden. (Amtlicher Leitsatz)
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VG Stuttgart
Kein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung, da keine nachhaltige Veränderung der Gefährdungslage des Klägers vorliegt (Verdacht der Unterstützung der PKK). Die Menschenrechtspraxis bleibt in der Türkei…
Merkliste
VG Freiburg
Kein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung. Wegen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reformen kann einem politisch Vorverfolgten, der im Westen der Türkei in den konkreten Verdacht der Unterstützung…
Merkliste
VGH Hessen
1. Rechtmäßiger Widerruf einer Asylanerkennung, da der Kläger mehrfach strafrechtlich verurteilt wurde, zuletzt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten, die die gesetzlich…
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OVG Niedersachsen
Mit der Einbürgerung des Stammberechtigten erlischt dessen Asylberechtigung, so dass hinsichtlich der Familienangehörigen der Widerrufstatbestand des § 73 Abs. 2 b Satz 2 AsylVfG eingreift. …
Merkliste
VG Gießen
Soll eine sogenannte asylrechtliche Altanerkennung widerrufen werden, muss lediglich die Prüfung der Einleitung eines solchen Verfahrens bis zum 31.12.2008 erfolgt sein, nicht aber der Widerruf selbst…
Merkliste
OVG Saarland
Rechtmäßiger Widerruf einer Niederlassungserlaubnis, da zum Erteilungszeitpunkt bereits keine eheliche Lebensgemeinschaft mehr bestand. In aufenthaltsrechtlichen Verfahren müssen sich die Betroffenen…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Nach der neuen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27.4.2010 - 10 C 5.09 -, asyl.net, M17253) ist durch die Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie der - auch beim Widerruf -…
Merkliste
VG Arnsberg
Kein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung der wegen drohender Sippenhaft anerkannten Klägerin, da keine erhebliche Änderung der maßgeblichen Verhältnisse in der Türkei erkennbar ist. Die…
Merkliste
VG Hamburg
Aufhebung eines Widerrufsbescheids, da die Entscheidung des BAMF nicht gemäß § 73 Abs. 7 AsylVfG bis zum 31.12.2008 erfolgt ist.
Merkliste
VG Aachen
1. In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob auch der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zum Erlöschen der Asylanerkennung nach § 72 Abs. 1 Nr. 3 AsylVfG führt. Die Kammer folgt dem OVG…
Merkliste
VG Hamburg
In Altfällen muss über den Widerruf der Asylberechtigung bis zum 31.12.2008 entschieden sein; hierauf kann sich der Betroffene berufen. Ein späterer Widerruf ist nur bei Vorliegen neuer Umstände und…
Merkliste
VG Karlsruhe
1. Dass der Gesetzgeber in sog. Altfällen (Unanfechtbarkeit der Anerkennung vor dem 1.1.2005) dem BAMF für Widerrufsverfahren einen über den 31.12.2008 hinausgehenden weiteren angemessenen…
Merkliste
VG Kassel
In sog. Altfällen, d.h. wenn die Entscheidung über den Asylantrag vor dem 1.1.2005 unanfechtbar geworden ist, hatte das BAMF die Prüfung eines evtl. Widerrufs bis zum 31.12.2008 vorzunehmen. Dies…
Merkliste
VG Sigmaringen
1. Die Situation in Togo hat sich deutlich verbessert; diese Entwicklung kann aber noch nicht als abgeschlossen bezeichnet werden. Insbesondere die Judikative weist - auch finanziell bedingt - noch…
Merkliste
OVG Saarland
Keine Gruppenverfolgung (mehr) von Yeziden in der Türkei. Der Widerruf der 1994 erfolgten Asylanerkennung ist rechtmäßig, da der Kläger im Falle seiner Rückkehr in die Türkei "hinreichend sicher" vor…
Merkliste
EuGH
Zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung nach Veränderungen im Herkunftsland. Zu prüfen ist (nur) nach Art. 11 Abs. 1 Bst. e der Qualifikationsrichtlinie (QRL) der sog. "Wegfall der Umstände", hierbei…
Merkliste
VG Freiburg
Zum Wiederaufgreifen eines Rücknahmeverfahrens. Der gerichtlich bestätigte Rücknahmebescheid vom 26.1.1999 ist wegen der Vorlage neuer Beweismittel aufzuheben; das BAMF wird verpflichtet, das…
Merkliste
VG Karlsruhe
§ 51 Abs. 2 Satz 2 AufenthG verlangt nicht, dass die eheliche Lebensgemeinschaft noch im Zeitpunkt der Wiedereinreise des Ausländers fortbesteht. (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
1. Das BAMF hat gemäß § 73 Abs. 2 a AsylVfG innerhalb von drei Jahren ab Unanfechtbarkeit der Anerkennungsentscheidung die Prüfung abzuschließen, ob ein Widerruf erfolgen soll und innerhalb dieser…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
1. Die Pflicht des Bundesamtes zur Einhaltung der Frist zum Widerruf einer Asylberechtigung oder der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft besteht nicht nur im öffentlichen Interesse, sondern auch im…
Merkliste
VG Gießen
Kein Widerruf einer krankheitsbedingten Abschiebungsverbots (§ 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG), da sich die Gesundheitsversorgung in Armenien seit der gerichtlichen Verpflichtung 2002 nicht wesentlich …
Merkliste
VGH Bayern
Widerruf der zuerkannten Flüchtlingseigenschaft (Ruanda), da der Kläger nach der Anerkennung die Ausschlusstatbestände des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 3 AsylVfG erfüllt hat. Er wurde Präsident der…
Merkliste
VG Freiburg
Eine unter einer falschen Identität erlangte Flüchtlingsanerkennung kann weder zurückgenommen noch widerrufen werden, wenn die frühere Entscheidung auf einem rechtskräftigen verwaltungsgerichtlichen…
Merkliste
VG Münster
Kein Erlöschen der Asylberechtigung bei Besuch der kranken Mutter im Heimatland, da die Klägerin sich dadurch nicht unter den Schutz des afghanischen Staates gestellt hat.
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Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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